Erstmals tagte in Feldkirchen die Arbeitsgemeinschaft der geschäftsleitenden Bediensteten in Bayern
Erstmals in Feldkirchen und erstmals im Landkreis München fand am Donnerstag, 23. April, im Rathaus Feldkirchen eine Frühjahrstagung der ARGE GL Bayern e.V. statt. Die Arbeitsgemeinschaft der Geschäftsstellenleiter von Verwaltungsgemeinschaften und der geschäftleitenden Bediensteten von Einheitsgemeinden in Bayern – kurz ARGE GL – veranstaltet im Frühjahr und Herbst jeweils 2 bis 3 Tagungen zu kommunalrechtlichen Themen und konnte diesmal fast 50 Teilnehmer begrüßen.
In seinem Grußwort berichtete Feldkirchens Erster Bürgermeister Werner van der Weck über die Entwicklung Feldkirchens seit dem Wegzug des Flughafens. So ist in dieser Zeit die Einwohnerzahl von 3.500 auf 6000 Bürger gestiegen. Entsprechend wurde die Infrastruktur – insbesondere die Kinderbetreuung – ausgebaut und Feldkirchen zu einem attraktiven Wohnort und Gewerbestandort gemacht. Auch Landrätin Johanna Rumschöttel nahm an der Tagung teil und würdigte die große Bedeutung der geschäftsleitenden Beamten und der Verwaltungsmitarbeiter für ihre Bürgermeister. Sie bedauerte, dass ihr im Landratsamt München kein geschäftsleitender Mitarbeiter zur Seite steht, der beispielsweise Aufgaben bündelt und eine Mittlerrolle übernimmt.
Die aktuelle Tagung widmete sich den Themen „Versicherungsschutz im Rahmen der Kommunalen Haftpflichtversicherung für den Bereich gemeindlicher Bauhof sowie Fahrzeug- und Geräteeinsatz“ und „Schadenverhütung und Haftungsrisiken für den Bereich gemeindlicher Bauhof“. Zusätzlich zum Themenschwerpunkt Bauhof stellte der Geschäftsführer der AFK-Geothermie GmbH, Thomas Fröhlich, das erste interkommunale Geothermieprojekt in Deutschland „Aschheim-Feldkirchen-Kirchheim“ vor. Er berichtete unter anderem über die schnelle Fündigkeit bei der Förderbohrung und dass bei der derzeit laufenden Reinjektionsbohrung bereits rund 1400 der angestrebten 2.700 m Bohrtiefe erreicht wurden.
Die ARGE GL veranstaltet im Frühjahr und Herbst jeweils 2 bis 3 Tagungen zu kommunalrechtlichen Themen. Insgesamt gehören der ARGE GL 380 Gemeinden an und es werden rund 700 bayerische Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften vertreten. Das sind etwa 1/3 aller bayerischen Kommunen. Aus dem Landkreis München zählen bislang 6 von 29 Gemeinden und Städten zu den ARGE GL-Mitgliedern.
Kurzbericht zur Frühjahrstagung der ARGE GL in Pettendorf am 28.04.2009
Tagungsleiter Alois Weiß begrüßte Herrn Landrat Mirbeth, Bürgermeister Obermeier und ca. 75 Teilnehmer im Gasthaus Krieger, Mariaort. Als Referenten stellte er Herrn Rewitzer, Herrn Lauthner und Frau Bacher von der Versicherungkammer Bayern vor.
Landrat Herbert Mirbeth griff in seiner Begrüßungsrede unter anderem das Thema Interkommunale Zusammenarbeit auf und appellierte an die Geschäftsleiter der Gemeinden, sich diesem Thema nicht zu verschließen sondern vielmehr konstruktiv Umsetzungsmöglichkeiten für einzelne Bereiche zu erarbeiten. Auch müsse man Überlegungen anstellen, wie man Kompetenzen in der Verwaltung bündeln kann, sodass nicht bei jeder kleinen Gemeinde das komplette Fachwissen vorgehalten werden muss.
Bürgermeister Obermeier, von der Gastgebergemeinde Pettendorf stellte seine Gemeinde in einem kurzen Überblick vor. Auch er sprach sich für eine Verstärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit aus und nannte beispielhaft die Themen Standesamt und auch z. B. die Einführung eines neuen kommunalen Finanzwesens. Zur Tagesordnung merkte er an, dass gerade auch im Bereich der Bauhöfe eine effektivere Arbeitsorganisation möglich sei, um die vielfältigen Aufgaben auch unter dem Blickwinkel der Verkehrssicherungspflichten und der Konsequenzen daraus zu bewältigen.
Die Referenten gaben einen Überblick über die Möglichkeiten, wie einzelne typische Haftungsrisiken der Gemeinden über Versicherungen abgesichert werden können.
Sehr ausführlich stellten sie die vielfältigen Verkehrssicherungspflichten der Gemeinden in den verschiedensten Bereichen dar.
Nach Abschluss der gelungenen Veranstaltung bedankte sich TL Weiß bei den Teilnehmern, den Referenten, den Organisatoren und beim Gasthof Krieger in Mariaort für die gute Bewirtung..