Tagung im Schlösschen: Die Geschäftsstellenleiter sehen »schwierige Zeiten« auf die Städte und Gemeinden zukommen
Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Geschäftsleiter in Michelbach (von links):
Geschäftsführer Rainer Waschke, stellvertretende Vorsitzende Maria Waldhäuser,
Vorsitzender Reinhold Kieslinger, stellvertretender Vorsitzender Max Pänzinger und
Schatzmeister Heinz Schatto. Foto: Otto Grünewald
Alzenau-Michelbach. In den Rathäusern sind sie unverzichtbar:
Wenn eine Verwaltung funktioniert, macht der Geschäftsleiter eine gute Arbeit. In Bayern sorgt eine »Arbeitsgemeinschaft der Geschäftsstellenleiter« dafür, dass die Verwaltungsprofis aus den kleineren Kommunen des Freistaats (bis etwa 10 000 Einwohner) miteinander in Kontakt bleiben und die sie betreffenden grundsätzlichen Themen erörtern. Nach dem Selbstverständnis der Organisation läuft der Erfahrungsaustausch nach dem Motto »aus der Praxis für die Praxis«.
Im Michelbacher Schlösschen kamen Vorstand und Beirat der landesweit agierenden Gemeinschaft zusammen. Der ehemalige Kleinwallstädter Geschäftsleiter Klaus Amrhein hatte das Treffen organisiert. Amrhein genießt im Wochenendhausgebiet Emmerichshofen, seinem zweiten Wohnsitz, den Ruhestand.
Zentraler Punkt der Tagung war die Finanzkrise, die mit einer Wirtschaftskrise einherzugehen droht – mit Folgen für die Städte und Gemeinden. Amrhein: »Der Einkommenssteueranteil wird bereits 2009 sinken, die Gewerbesteuer wird 2010 zurückgehen, oder sogar einbrechen.«
Für die derzeit beginnenden Haushaltsberatungen in den Kommunen könnten die Signale nicht deutlicher sein. Die Geschäftsleiter befürchten:
– die Kreisumlage wird steigen,
– die Schlüsselzuweisungen sinken,
– direkte Hilfen für Investitionen der Gemeinden werden vermindert oder zumindest verzögert,
– es entwickelt sich die Gefahr, dass Kommunalkredite nicht mehr uneingeschränkt vergeben werden.
Die Gebührenhaushalte, so die Vermutung, landen »auf den Prüfstand« und mit ihnen die »freiwilligen Leistungen« der Kommunen, dazu zählen beispielsweise die Zuschüsse für Übungsleiter in den Vereinen.
»Auf die Kommunen kommen schwierige Zeiten zu«, bilanziert Klaus Amrhein, der mit seinen Kollegen die Gefahr sieht, dass sich das gesellschaftliche Klima »massiv« verschlechtern könnte, nicht zuletzt, weil extrem schwierige Tarifverhandlungen bevorstünden.
Einig sind sich die Tagungsteilnehmer, dass nicht alle Kommunen in selbem Maße von der Krise betroffen sein werden. Wo für die Autoindustrie produziert oder zugeliefert wird, ist ein größer Aderlass zu erwarten als in einer Kommune wie Alzenau mit ihrem vielschichtigen Industrie- und Dienstleistungsapparat.
Klaus Amrhein: »Der Alzenauer Bürgermeister Walter Scharwies hat als Gastredner bei den Tagungsteilnehmern einen starken Eindruck hinterlassen.« Die seien »beeindruckt« gewesen über das »hohe Niveau der Stadt« hinsichtlich der Pflichtaufgaben und der Daseinsvorsorge, aber auch über den »Stand der freiwilligen Leistungen.« Ob Stadtbus oder das kulturelle Angebot:
Alzenau vermittele den Eindruck, seinen Bewohnern »Besonderes« bieten zu wollen. mcm