ARGE-Vorsitzender Reinhold Kieslinger (Rimbach) eröffnete im Steinburger Hof die Regionaltagung und stellte zugleich den Tagungsleiter Georg Freisinger (Bischofsmais) als neuen Beirat für den Regierungsbezirk Niederbayern der ARGE- GL vor. Kieslinger dankte dem Tagungsleiter sowie dem Hunderdorfer Verwaltungsleiter Xaver Kern für die gute Vorbereitung der Tagung und sprach den nachfolgenden beiden Referenten Wolf und Neundlinger ein „Dankeschön“ aus.
Sodann freute sich Bürgermeister und Gemeinschaftsvorsitzender Heinrich Lobmeier, stellvertretend auch für Bürgermeister Gerd Peschke und Josef Wurm, dass erstmals eine ARGE-Geschäftsleitertagung im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Hunderdorf stattfinde. Der Verwaltungschef stellte kurz die VG Hunderdorf und ihre drei Mitgliedsgemeinden mit rund 6.200 Einwohnern vor. Lobmeier bezeichnete die Geschäfsleiter/innen als eminent wichtigen Teil der Kommunalverwaltung, die ständigen Änderungen und Neuerungen unterworfen sei und deshalb der Fort- und Weiterbildung besondere Bedeutung zukomme.
Landrat Alfred Reisinger stellte in seiner Grußadresse den 98.000 Einwohner zählenden Landkreis Straubing-Bogen mit seinen 37 Gemeinde und sieben Verwaltungsgemeinschaften vor. „Als Verantwortliche an führender Stelle in ihrer Gemeinde bzw. Verwaltungsgemeinschaften obliegt es gerade den Verwaltungsleitern, die vielfältigen rechtlichen Bestimmungen zu beachten und zu vollziehen“, so Reisinger. Er nannte abschließend das Straubinger Industriegebiet mit Donauhafen als ein Beispiel funktionierender kommunaler Zusammenarbeit und meinte, dass gemeinde überschreitende Projekte – wie beispielsweise auf dem Touristiksektor – in Zukunft noch mehr Bedeutung erlangen werden.
Am Vormittag referierte Stefan Wolf (Landeshauptstadt München) über die wichtigsten Neuerungen der Bayer. Bauordnung (BayBO) 2008. Danach werde das Prüfprogramm im vereinfachten Verfahren weiter reduziert, mehr verfahrensfreie Vorhaben festgelegt sowie die Einführung von Gebäudeklassen und Brandschutzvorschriften neu konzipiert. Zudem erfolgen Änderungen im Abstandsflächen- und im Stellplatzrecht, so der Referent, der die Einzelheiten der vom Landtag bereits beschlossenen und zum 1.1.2008 in Kraft tretenden Neuregelungen anschaulich darstellte und erläuterte.
Im zweiten Fachvortrag am Nachmittag informierte Geschäftsleiter Johann Neundlinger, Gemeinde Fischbachau, zum Thema „TVöD – Leistungsentgelt“. Dabei ging`s insbesondere über die durch den neuen Tarifvertrag von 2005 geschaffenen diversen Möglichkeiten zur Ausgestaltung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst. Aus der Praxis für die Praxis konnte der Referent seinen Verwaltungskollegen und Kolleginnen wertvolle Tipps und Anregungen geben, wie künftig die Beschäftigten „leistungsbezogen“ bewertet werden.
Xaver Kern
Geschäftsstellenleiter
Verwaltungsgemeinschaft Hunderdorf
